Die FDP sagt DANKE!

28 September 2009, Kategorie: In eigener Sache, Politik im Bund und Europa, Politik in Barmbek-Uhlenhorst, Politik in Hamburg; Keine Kommentare.
Wir sagen Danke!
Wir sagen Danke!

Mit 14,6 % hat die FDP bundesweit das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. 116.671 Hamburgerinnen und Hamburger haben uns ihre Zweitstimme gegeben und der FDP damit einen Anteil unter den Hamburger Landeslisten von 13,2 % gebracht, mit unseren stellvertretenden Landesvorsitzenden Burkhardt Müller-Sönksen und Sylvia Canel werden wir erstmals seit 15 Jahren wieder zwei liberale Abgeordnete in den Bundestag entsenden. In unserem Wahlkreis Hamburg-Mitte konnten wir mit unserem Direktkandidaten 12.735 Erststimmen und damit 7,8 % erreichen, der Zweitstimmenanteil der FDP-Stimmen beläuft sich hier auf 11,6 %.

Auf allen Ebenen konnte die FDP deutliche Stimmenzuwächse verzeichnen. Wir fühlen uns als die klaren Gewinner der Bundestagswahl. Und das verdanken wir Ihnen, den Wählerinnen und Wählern. Für das entgegengebrachte Vertrauen, für Ihre Stimme möchten wir uns von Herzen bedanken.

Die FDP ist sich der Verantwortung bewusst, die nun als Regierungspartei auf sie zukommt. Wir werden solide Koalitionsverhandlungen führen und bestmöglich umsetzen, wofür Sie uns gewählt haben: Steuerreform, Ausgabendisziplin, mehr Eigenverantwortung und Bürgerrechte.

Die FDP in Barmbek-Uhlenhorst feierte und bewertete das Wahlergebnis am 29.09.2009 um 19.00 Uhr im USC Paloma, Brucknerstraße 24. Unter reger Beteiligung der Kreismitglieder haben wir gemeinsam überlegt, wie wir das in uns gesetzte Vertrauen vor Ort am besten rechtfertigen.  In den kommenden Monaten werden Sie uns auch ganz ohne Wahlkampf in den Straßen unserer Stadtteile finden.  Sprechen Sie mit uns.  Kritisieren Sie uns.  Messen Sie uns an unseren Versprechungen.  Wir arbeiten für Sie.

FDP-Fraktion Hamburg-Nord kritisiert weltfremde Pläne für den Mühlenkamp

14 September 2009, Kategorie: Politik in Barmbek-Uhlenhorst; 1 Kommentar.

FDP BezirksfraktionIn der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am letzten Donnerstag haben CDU, GAL und die beiden aus der GAL ausgetretenen Abgeordneten Dorle Olszewski und Sigfried Diebolder mit ihrer Mehrheit durchgesetzt, dass der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt vorgeschlagen wird, den Mühlenkamp zwischen Winterhuder Weg und Poelchaukamp zu einer so genannten “Gemeinschaftsstraße” (Shared Space) umzugestalten.

Diesen Beschluss kritisiert der Fraktionsvorsitzende der FDP in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Claus-Joachim Dickow:

“Der Mühlenkamp ist eine hochbelastete Straße. Durchgangsverkehr, Parksuchverkehr und die Metrobuslinien 6 und 25 sorgen für ein erhebliches Verkehrsaufkommen. Wenn in diesem Nadelöhr Shared Space mit seiner Aufhebung der Trennung von Fußwegen und Fahrbahn verwirklicht werden würde, dann wären die Fußgänger die Leidtragenden.

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FDP-Fraktion Hamburg-Nord kritisiert Verweigerungshaltung der CDU in Schulstandortfragen

13 September 2009, Kategorie: Politik in Barmbek-Uhlenhorst; Keine Kommentare.

FDP BezirksfraktionDer Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Claus-Joachim Dickow, kritisiert das Abstimmungsverhalten der CDU zur Schulstandortplanung. Die CDU-Fraktion hatte am letzten Donnerstag gemeinsam mit GAL und Linkspartei in der Bezirksversammlung den Antrag der FDP-Fraktion abgelehnt:

“Die Debatte zu unserem Antrag hat gezeigt, dass in der CDU-Fraktion durchaus die Erkenntnis verbreitet ist, dass die Schulstrukturplanung erhebliche Mängel aufweist. Die bildungspolitische Sprecherin Helga Röder hat einen Großteil unserer Bedenken in ihrer Rede geteilt. Den Antrag dann mit der Begründung abzulehnen, es gebe noch Gesprächsbedarf mit der Fachbehörde, zeigt allerdings, dass sich die CDU nicht traut, Fehlentscheidungen ihres Koalitionspartners auf Landesebene auf dem vorgesehenen Weg zu korrigieren.

Nach unserer Erfahrung ist bei Diskussionen mit Vertretern der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) der Erkenntnisgewinn gleich Null. Es ist die Bezirksversammlung, die nach dem Bezirksverswaltungsgesetz zu Standortentscheidungen von Schulen zu hören ist. Die Stellungnahme der Bezirksversammlung muss von der BSB berücksichtigt werden. Die Chance, so Einfluss auf die Standortentscheidungen der Behörde zu nehmen, hat die CDU durch ihr gemeinsames Abstimmungsverhalten mit GAL und Linkspartei leichtfertig vertan. Die Leidtragenden werden die zukünftigen Schülergenerationen in Hamburg-Nord sein. Es ist nun eine dauerhafte Verarmung der Schullandschaft im Bezirk zu befürchten.”

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Kopfpauschale – Verlogene Debatte um Zuweiser

8 September 2009, Kategorie: Politik im Bund und Europa, Politik in Hamburg; Keine Kommentare.
Ärzten wird zurzeit vorgeworfen, dass sie nicht das Beste für ihre Patienten veranlassen würden, sondern dass ihre Entscheidungen maßgeblich davon abhängen, womit sie das meiste Geld verdienen können. Dies würde in einigen Fällen durch die Ausnutzung von Rege-lungslücken möglich werden.
Selbstverständlich wäre ein solches Verhalten eines Arztes, welcher nicht das Wohl des Patienten, sondern wirtschaftliche Interessen in den Vordergrund stellt, mindestens ethisch verwerflich und rechtlich unzulässig.
Aber leben wir nicht im so genannten Wazland? Patienten haben Anspruch auf das, was wirtschaftlich ausreichend und zweckmäßig ist. Ausdrücklich nicht auf das, was der Arzt zum Wohle des Patienten für das Beste hält. So ist es gesetzlich geregelt.
In den vergangenen Jahren wurde Ärzte durch Regresse und Wirtschaftlichkeitsprüfung, die bis zur Vernichtung ihrer Existenz gehen konnten unter Druck gesetzt, um deutlich zu ma-chen, dass sie zu veranlassen haben, was wirtschaftlich ausreichend und zweckmäßig ist. Dies wurde damit begründet, dass die gesetzlichen Krankenkassen für mehr Leistungen kein Geld zur Verfügung haben. Hier durfte das Wohl des Patienten zurückstehen. Solange die Einsparungen aus diesem Verhalten den Krankenkassen zugute kam, war es wünschens-wert und gesetzeskonform und wurde und wird teilweise unter massiven Druck durchge-setzt.
Die gleichen Personen, die für diese Regelungen verantwortlich sind, Politiker, allen voran Ulla Schmidt, und Krankenkassen beklagen nun den moralischen Verfall in der Ärzteschaft. Wenn nämlich wirtschaftlich ausreichend zweckmäßig nicht den Krankenkassen zugute kommt, sondern dem Arzt, dann ist dies nun völlig unakzeptabel. Allein der Verdacht, dass der Patient nicht in das für ihn optimale Krankenhaus etc. überwiesen würde, da der Arzt möglicherwei-se wirtschaftliche Vorteile durch die Überweisung erlangt hat, führt zu einer Erregungs- und Verdächtigungswelle und zur Verunsicherung der Patienten.
Eine Prämienzahlung soll hier keinesfalls verteidigt werden, aber es soll auf die Verlogenheit von einigen Politikern, Kassenvertretern etc. hingewiesen werden. Das Wohl des Patienten, dass ihnen nun so wichtig ist, trat und tritt in den Hintergrund, wenn die erzielten Einsparun-gen ihnen und nicht dem Arzt zugute kommen.
Wenn niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser Abläufe rationaler gestalten oder wenn niedergelassene Ärzte Kliniken effektiv Arbeit abnehmen, wenn sie dafür investieren müssen, z. B. damit Informationen schneller fließen, dann ist ein Zusatzhonorar durchaus gerechtfer-tigt, solange es angemessen ist. Eine bessere Zusammenarbeit ist auch politisch gewollt, sie spart Geld und dient dem Wohl des Patienten. Aber von keinem Arzt kann erwartet werden, dass er investiert, wenn sich diese Investitionen nicht durch entsprechende Einnahmen amor-tisieren.
Es muss Schluss sein mit der Verlogenheit, die insbesondere in Vorwahlzeiten durchschau-bar ist.
Für derartige Konstruktionen sollte eine rechtliche Grundlage geschaffen werden, die auch den Ärzten und Klinken Rechtssicherheit verschafft, um sie vor einer derartigen Hetzkampag-ne zu schützen.

hospitalÄrzten wird zurzeit vorgeworfen, dass sie nicht das Beste für ihre Patienten veranlassen würden, sondern dass ihre Entscheidungen maßgeblich davon abhängen, womit sie das meiste Geld verdienen können. Dies würde in einigen Fällen durch die Ausnutzung von Rege-lungslücken möglich werden.

Selbstverständlich wäre ein solches Verhalten eines Arztes, welcher nicht das Wohl des Patienten, sondern wirtschaftliche Interessen in den Vordergrund stellt, mindestens ethisch verwerflich und rechtlich unzulässig. Hier klicken für den ganzen Artikel »

Patientenverfügung für wen und wozu?

7 September 2009, Kategorie: Politik im Bund und Europa, Politik in Hamburg; Keine Kommentare.
Nun ist die Patientenverfügung in aller Munde. Der Grund liegt in der Berichterstattung über neue gesetzliche Regelungen. Jetzt wurde gesetzlich geregelt, was bisher größten Teils durch höchstrichterliche Rechtsprechung galt. Aber für wen istdas überhaupt wichtig?
Für alte Menschen, für Kranke oder für alle?
Und wenn es für mich wichtig wäre, kann ich dann ein Vordruck aus dem Internet herunterladen, ausfüllen und unterschreiben?
Oder macht mein Arzt die Patientenverfügung für mich?
Viele Fragen und viele Irrtümer sind in diesem Zusammenhang zu finden! Grundsätzlich soll eine Patientenverfügungmeinen Willen dokumentieren für den Fall, dass ich meinen Willen nicht mehr selbst äußern kann. In eine Situation, in der ich meinen Willen nicht mehr äußern kann, kann jeder, ob alt oder jung, krank oder gesund, täglich kommen. Es ist ein Irrtum, dass dann mein Ehepartner für mich in eine ärztliche Behandlung z. B. in eine Operation einwilligen kann. Wenn keine Patientenverfügung formuliert wurde, bestimmt das Gericht einen Betreuer, der dann für mich in eine Behandlung einwilligt. Hierbei handelt es sich häufig um mir völlig fremde Personen. Oft Personen, die von Beruf Betreuer sind. Selbst bei größter Sorgfalt und Mühe kann ein Betreuer nicht so gut für mich entscheiden wie ich selbst. Deshalb sollte jeder seine Wünsche äußern und in eine Patientenverfügung niederlegen. Hierzu ist esallerdingserforderlich, dass ich mir zunächst einmal überlege, was für Wünsche ich habe. Diese Willensbildung kann kein Formular ersetzen. Jeder Mensch hat besondere Vorstellungen. Was der eine Mensch für sich unbedingt will, lehnt der andere für sich ab. Wenn eine Meinung gebildetwurde, soll diese nun schriftlich niedergelegt werden. Hier die richtige Formulierung zu finden ist ausgesprochen schwer. Von allgemeinen Formulierungen wie „es soll sich alles an meinem Wohl orientieren“ oder „ich will nicht an Maschinen leben“, muss dringend abgeraten werden, da diese Formulierung Auslegungen notwendig machen und gerade meinen Willen nicht dokumentieren. Dies machtdeutlich, dass für die meisten Menschen die Formulierung einer Patientenverfügung auf große Schwierigkeiten stößt. Aus diesem Grunde greifen viele auf frei verfügbare Formulare zurück. Diese Formulare werden von den verschiedensten Gruppierungen erstellt. Häufig fließen die Vorstellungen und Werte dieser Gruppierung in die Formulare ein beispielsweise die Religionszugehörigkeit. Ein solches Formular kann meinen Willen wiedergeben, muss es aber nicht. Viele dieser Formulare sind qualitativ leider als schlecht zu bezeichnen, sodass davon abgeraten werden muss, sie zu verwenden. Ein Beispiel um hierdie Problematik deutlich zu machen: Wenn man einen Anzug erwerben möchte, kann man in einem Geschäft das Glück haben, dass ein Anzug dort zur Verfügung steht, der hervorragend passt. Wenn ich aber etwas von der Norm abweiche, beispielsweise längere Arme oder längere Beine etc. habe, wird dies nicht der Fall sein. Die Patientenverfügung sollAnwendung finden, wenn ich selbst absolut wehrlos bin. Sie wird in der letzten Phase meines Lebens mein Leben sterben und auch meine Lebensqualität maßgeblich mit bestimmen und sollte deshalb nicht irgendwie passen, sondern absolut perfekt sitzen. Deshalb sollte einePatientenverfügung für jeden neu erstellt werden. Dies kann aber nur ein Rechtsanwalt am besten ein Fachanwalt für Medizinrecht in enger Zusammenarbeit mit dem Mandanten und möglichst mit Hilfe des Hausarztes oder des behandelnden Arztes. Dabei ist es von besonderer Bedeutung, dass die Patientenverfügung von unterschiedlichen Situationen ausgeht, da der Wille am Ende des Lebens, wenn eine Heilung nicht mehr möglich ist, meistens ein anderer ist, als wenn die Möglichkeit der direkten Willensäußerung nur vorübergehend nicht möglich ist z. B. nach einem Unfall. Zusammenfassend lässt sichdie eingangs gestellte Frage damit beantworten, die Patientenverfügung ist für jeden Erwachsenen notwendig, damit nicht andere womöglich fremde Personen über ihn bestimmen, sondern nur seine Wünsche befolgt werden.

Nun ist die Patientenverfügung in aller Munde. Der Grund liegt in der Berichterstattung über neue gesetzliche Regelungen.

Jetzt wurde gesetzlich geregelt, was bisher größten Teils durch höchstrichterliche Rechtsprechung galt.

Aber für wen ist das überhaupt wichtig?

Für alte Menschen, für Kranke oder für alle?

Und wenn es für mich wichtig wäre, kann ich dann ein Vordruck aus dem Internet herunterladen, ausfüllen und unterschreiben?

Oder macht mein Arzt die Patientenverfügung für mich?

Viele Fragen und viele Irrtümer sind in diesem Zusammenhang zu finden!

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FDP-Fraktion HH-Nord kritisiert Schulstandortplanungen

, Kategorie: Politik in Barmbek-Uhlenhorst, Politik in Hamburg-Nord; Keine Kommentare.

FDP BezirksfraktionZur Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am kommenden Donnerstag hat die FDP-Fraktion Hamburg-Nord einen Antrag eingebracht, mit dem deutliche Korrekturen am Schulentwicklungsplan der Schulbehörde gefordert werden.

Der Fraktionsvorsitzende der FDP, Claus-Joachim Dickow, erklärte dazu:

“Die Schulbehörde hat sich offenbar nicht mit der Situation in den Stadtteilen und Schulen im Einzelnen befasst. Anders ist es nicht erklärbar, dass es z. B. im Bereich Barmbek-Süd / Uhlenhorst / Hohenfelde keine einzige Stadtteilschule geben soll. Die FDP schlägt deshalb vor eine der beiden Schulen in der Humboldtstraße (Hausnummern 30 und 89) zur Stadtteilschule umzuwandeln.

Eher politisch hingegen ist offenbar die Entscheidung, die Gelehrtenschule des Johanneums lediglich mit der Schule Knauerstraße kooperieren zu lassen. Die Schulbehörde will offenbar Hamburgs ältestes Gymnasium austrocknen lassen, weil altsprachliche humanistische Gymnasien nicht in das Weltbild einer grünen Senatorin passen. Auch hier fordern wir Änderungen.”

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FDP-Fraktion begrüßt Neugestaltung des Friedrich-Schütter-Platzes (Uhlenhorst)

24 August 2009, Kategorie: Politik in Barmbek-Uhlenhorst; Keine Kommentare.

FDP BezirksfraktionZur heute Mittag stattfindenden Einweihung des neu gestalteten Friedrich-Schütter-Platzes vor dem Ernst-Deutsch-Theater erklärt das Mitglied der FDP-Bezirksfraktion Hamburg-Nord im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Hans-Werner Paech:

„Die FDP begrüßt die Sanierung des Platzes. Es war höchste Zeit, dass dieser zentrale Knotenpunkt eine Aufwertung erfährt. Alles in allem ist die Umgestaltung gelungen.

Allenfalls die Farbgebung der Stele ist etwas gewöhnungsbedürftig. Es ist zu hoffen, dass die Stele zukünftig nicht mit einem zu groß geratenen Haltestellenpfosten verwechselt wird.

Wichtig wäre es auch, dass bei der direkt gegenüber liegenden U-Bahnhaltestelle Mundsburg zügig ein Umbau angegangen wird, damit die Station auch barrierefrei zugänglich ist. Ansonsten bleiben Theater und Platz auch in Zukunft für mobilitätseingeschränkte Menschen und Eltern mit Kinderwagen nur über lange Umwege zu erreichen.“

Für Rückfragen steht Ihnen Hans-Werner Paech (hans-werner.paech [at] hamburg.de) jederzeit zur Verfügung.

Viel Interesse an der FDP auf “Dat Uhlenfest”

, Kategorie: Politik in Barmbek-Uhlenhorst, Politik in Hamburg; Keine Kommentare.
Der Stand der FDP auf Dat Uhlenfest 2009

Der Stand der FDP auf Dat Uhlenfest 2009

Der Infostand auf dem jährlichen Uhlenfest (ehemals Alsterboulevard, ehemals Hofwegfest) gehört für uns zu den festen Terminen im Jahr und ist vielleicht auch der schönste. Zwei Tage (22. und 23.08.09), jeweils den ganzen Tag, standen wir den Hamburgerinnen und Hamburgern Rede und Antwort. Dieses Jahr, so kurz vor der Bundestagswahl, war das Interesse der Bürger natürlich besonders groß. Der große Zuspruch, den wir dieses Jahr am Stand gespürt haben, zeigt: Die guten Umfragen für die FDP in Hamburg (ca. 14%) kommen nicht von ungefähr. Zwei Trends sind uns aufgefallen:

  • Auffallend viele Besucher haben uns erzählt, dass sie von den Volksparteien enttäuscht sind und dieses Jahr das erste Mal die FDP wählen werden.
  • Die meisten Hamburger wissen sehr genau über politische Inhalte bescheid und wollen sich auch detailliert informieren. Selten fanden die umfangreichen Wahlprogramme (80 Seiten) so große Nachfrage, wie an diesem Wochenende.

Neben dem Kreisvorstand und anderen Parteimitgliedern aus Barmbek, Hohenfelde und Uhlenhorst waren auch unser Direktkandidat für Hamburg-Mitte Lothar Haensch und der FDP Landesvorsitzende Rolf Salo am Stand. Besucher konnten am FDP-Steuerrechner schon einmal ausrechnen lassen, wie hoch ihre Einkommensteuer nach der Einführung der FDP Steuermodels sein wird.

Beim Uhlenfest haben alle großen demokratischen Parteien ihre Stände in einer Reihe. Für die Hamburgerinnen und Hamburger die ideale Gelegenheit, direkt zu vergleichen und mit allen persönlich ins Gespräch zu kommen. Auf dem Uhlenfest nehmen sich die Hamburger daher Zeit für Politik und machen auch viele kritische Anmerkungen und direkte Anfragen an uns und unsere Bezirksfraktion. Das macht die beiden Tage auf dem Hofweg für die FDP so attraktiv.

Martin R. Krause, Kreisvorstand


FDP jetzt auch bei MyVideo

10 August 2009, Kategorie: Politik im Bund und Europa; Keine Kommentare.

Seit vergangenen Mittwoch ist die FDP ist nun auch auf dem Videoportal “MyVideo” mit einem eigenen Channel namens “LIBERAL VIRAL” präsent.

Das Motto lautet: “Dreh deinen eigenen Wahlspot”!

Die User von MyVideo sind dazu aufgerufen, ihren eigenen Wahlwerbespot für die FDP zu drehen und hochzuladen. Am Ende entscheidet die MyVideo-Community über den witzigsten, kreativsten oder intelligentesten Wahlwerbespot für die FDP. Dazu erklärt der FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz:

„Wir sind davon überzeugt, dass die jungen Menschen in Deutschland ausgesprochen kreativ und politisch interessiert sind. Die besten Kampagnen entstehen nicht in den Wahlkampfzentralen der Parteien, sondern in den Köpfen der Wähler. Deswegen sind wir gespannt auf die Beiträge der Nutzer von ‚MyVideo’“.

[Jetzt zum FDP-Channel "LIBERAL VIRAL" auf MyVideo...]

Weiterer Tipp: Die FDP-Bundestagsfraktion ist bereits seit längerem auch auf YouTube mit dem dortigen Channel “tvliberal” aktiv.

Direktkandidaten für die Bundestagswahl

, Kategorie: Nicht kategorisiert; Keine Kommentare.
Direktkandidat der FDP im Wahlkreis Hamburg-Mitte

Lothar Hänsch

Aufmerksame Hamburger haben es längst bemerkt. In den Straßen unserer Stadtteile stehen seit kurzem Plakate mit den Gesichtern unserer Direktkandidaten. Höchste Zeit, Ihnen Ihren Kandidaten für Barmbek, Dulsberg, Hohenfelde und Uhlenhorst auch hier vorzustellen.

Für den Wahlkreis Hamburg-Mitte:

Lothar Hänsch

Das 60-jährige technische Zeichner und Industriekaufmann ist seit vielen Jahren der Bau- und Verkehrsexperte der Hamburger FDP. Mit Ihrer Unterstützung wird er sich in Berlin für die Wirtschafts- und Verkehrspolitik mit Betonung auf Norddeutschland und Küste einsetzen, sowie für die Verbesserung der Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten junger Hamburger/innen ohne Abitur und natürlich für eine stärkere Stimme Hamburgs in der Berliner Politik.

Mehr Informationen auf www.fdp-hh-mitte.de

Homepage von Lothar Hänsch

Alle Direkt- und Listenkandidaten der FDP Hamburg

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